Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Einzelunternehmer Alp-Coding, im weiteren „der Anbieter/des Anbieters“ genannt,
Vertreten durch Dirk Beckeler
Adresse: Steinbißstr.21, D-88171 Weiler-Simmerberg
Tel: 015127545133
E-Mail-Adresse:
der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neue und gebrauchte Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Fahrzeugelektronik und Programmierung an Multimediasystemen sowie Fahrzeugsteuergeräten
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon, Messenger-Dienste oder E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Bestellungen, die über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail/Messenger-Dienste) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
- Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
- beim Übersenden der Ware
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung oder der Ware kommt der Vertrag zustande.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die auf der Webseite dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Überweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal), Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit Kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Lieferbedingungen
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 2 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 5 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 2 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ;
Alp-Coding,
Dirk Beckeler,
Steinbißstr.21,
D-88171 Weiler-Simmerberg,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerruf
Name: _____________________________________
Straße: _____________________________________
Ort: _____________________________________
Kundennummer / Vertragsnummer: ______________________
Bestellnummer: __________________________
Für oben genannten Vertrag mit angegebener Bestellnummer nutze ich mein mir zustehendes Widerrufsrecht. Ich widerrufe den gesamten Vertragsabschluss / widerrufe den Vertrag teilweise und trete vom Kauf folgender Produkte zurück:
(Produkte mit Artikelnummer, Anzahl, Bestelldatum)
Bitte erstatten Sie mir den bereits gezahlten Kaufpreis auf mein Konto _________________________ bei der ___________________ (Bank).
Ort und Datum Unterschrift
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Alp-Coding,
Dirk Beckeler,
Steinbißstr.21,
D-88171 Weiler-Simmerberg
uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
2. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
3. Verträge zur Lieferung von Waren in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4. Verträge zur Lieferung von Waren, die auf Bestellung gefertigt oder Bestellt wurden.
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Umsatzssteuer
Es wird gemäß §19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetzt (UStG) keine Umsatzsteuer (USt) erhoben. Wenn nicht anders angegeben entspricht das Leistungsdatum dem Rechnungsdatum.
Gefahrübergang
Die Versendung bzw. der Einbau erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Anbieters. Lehnt der Besteller die Annahme der ordnungsgemäß gelieferten Ware ab, steht der dem Anbieter Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu. Gleiches gilt, wenn der Besteller eine Bereitstellungsanzeige des Anbieters erhält und nicht innerhalb einer zu setzenden Frist von 14 Tagen die ordnungsgemäß bereitgestellte Ware abnimmt. In allen Fällen, in denen der Besteller zu Schadenersatz wegen Nichterfüllung verpflichtet ist, ist der Anbieter berechtigt, eine Schadenersatzpauschale in Höhe von 15 % des Rechnungswertes ausschließlich Mehrwertsteuer zu verlangen, ohne dass es eines Nachweises des tatsächlich entstandenen Schadens bedarf. Unberührt davon bleibt die Geltendmachung eines höheren Schadens, sofern dieser nachweisbar ist. Dem Besteller bleibt es unbenommen, den Gegenbeweis zu führen, dass ein tatsächlicher Schaden nicht oder geringer entstanden ist.
Haftung
Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung des Anbieters für Transport- und Versendungsschäden wird ausdrücklich ausgeschlossen. Ebenfalls haftet der Anbieter nicht dafür, dass Schäden bei der Installation entstehen.
Gewährleistung/Schadenersatz
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt,für neue Waren die Gewährleistungsfrist auf zwei Jahr beschränkt . Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Eine Gewährleistung im Falle der Selbstinstallation durch den Besteller entfällt.
Die Gewährleistung beginnt ab dem Zeitpunkt der Versendung oder des Einbaus. Der Anbieter leistet Gewähr für eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit der Ware, Software oder des Eproms. Wird durch unsachgemäßen Einbau die Ware, Software oder der Eproms zerstört, ist eine Gewährleistung ausgeschlossen. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung bei Verwendung der Komponenten im falschen Fahrzeug.
Kfz-Haftpflichtversicherung und Kfz-Steuer
Der Auftraggeber hat seine Kfz-Haftpflichtversicherung vor Durchführung des Chiptunings über den geplanten Eingriff zu informieren. Das Chiptuning kann den Verlust des Versicherungsschutzes durch die Kfz-Haftpflichtversicherung zur Folge haben. Es ist Aufgabe des Auftraggebers etwaige versicherungsrechtliche Fragen zu klären. Der (Fort-)Bestand der Kfz-Haftpflichtversicherung ist vom Auftraggeber sicherzustellen. Das Chiptuning kann sich auf die Höhe der zu zahlenden Kfz-Steuer auswirken.
Rücksendungen
Der Anbieter behält sich vor, bei unaufgefordert eingesendeten Warensendungen die Annahme zu verweigern. Warensendungen an den Anbieter werden nur nach vorheriger Ankündigung, Zustimmung und mit der erforderlichen Kennzeichnung angenommen. Entstehende Mehrkosten hierfür oder z. B. zur Prüfung und Reparatur eingesendeter Artikel werden dem Käufer nach Aufwand und aktuell gültiger Preisliste in Rechnung gestellt.
Bei Warensendungen in Garantiefällen wird nach Wahl des Anbieters ein Transportunternehmen zur Abholung beauftragt. Der Käufer muss hierfür das Paket auf eigene Kosten versandtauglich bereitstellen.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.